Datenschutzerklärung

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten. Dadurch möchten wir Sie über unsere Verarbeitungsvorgänge informieren und zugleich den gesetzlichen Pflichten, insbesondere aus der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) nachkommen.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 DS-GVO ist Michael Kluth, Feldgerichtstraße 2A, 60320 Frankfurt am Main, info@jurismind.de (siehe unser Impressum).

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, falls die Anfrage einem Vertrag zugeordnet wird, nach den Fristen zur Vertragslaufzeit, ansonsten nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir diese Dienstleister stets sorgfältig auswählen und überwachen und informieren Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber einem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

§ 3 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

Bei der informatorischen Nutzung der Website, also der bloßen Betrachtung ohne eine Registrierung und ohne dass Sie uns anderweitig Informationen mitteilen, verarbeiten wir die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Die nachfolgend beschriebenen Daten sind für uns technisch erforderlich, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten und müssen daher von uns verarbeitet werden. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO:

§ 4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können und verwenden weitere übliche Funktionen zu Analyse oder Vermarktung unserer Angebote, die nachfolgend näher vorgestellt werden. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben bzw. wir verarbeiten solche weiteren Daten, die wir zur Durchführung der jeweiligen Leistungen nutzen. Für alle hier beschriebenen Datenverarbeitungszwecke gelten die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung.

(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese werden von uns sorgfältig ausgewählt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(3) Weiterhin können wir Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben, wenn Aktionsteilnahmen, Gewinnspiele, Vertragsabschlüsse oder ähnliche Leistungen von uns gemeinsam mit Partnern angeboten werden. Je nach Leistung können Ihre Daten auch in eigener Verantwortung von den Partnern erhoben werden. Nähere Informationen erhalten Sie bei Angabe Ihrer Daten oder untenstehend in der Beschreibung der jeweiligen Angebote.

(4) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

§ 5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben. Die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer Daten bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs bleibt unberührt.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht so, wie von uns durchgeführt, verarbeiten sollen. Im Falle Ihres Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Ihren Werbewiderspruch können Sie uns am besten unter den oben angegebenen Kontaktdaten ausüben.

§ 6 Verarbeitung von Daten aus Ihren Endgeräten („Cookie-Richtlinie“)

(1) Zusätzlich zu den oben genannten Daten verwenden wir bei Ihrer Nutzung unserer Website technische Hilfsmittel für verschiedene Funktionen, insbesondere Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden können. Sie haben bei Aufruf unserer Website und jederzeit später die Wahl, ob Sie das Setzen von Cookies generell zulassen oder welche einzelnen zusätzlichen Funktionen Sie auswählen möchten. Änderungen können Sie in Ihren Browsereinstellungen oder über unseren Consent-Manager vornehmen. Nachfolgend beschreiben wir zunächst Cookies aus technischer Sicht (2), bevor wir auf Ihre individuellen Auswahlmöglichkeiten näher eingehen, indem wir technisch notwendige Cookies (3) und von Ihnen freiwillig aus- oder abwählbare Cookies beschreiben (4).

(2) Cookies sind Textdateien oder Informationen in einer Datenbank, die auf Ihrer Festplatte gespeichert und dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet werden, sodass der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen können. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen, sondern dienen primär dazu, das Internetangebot schneller und nutzerfreundlicher auszugestalten. Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Funktionsweise und Rechtsgrundlage wir nachfolgend erläutern werden:

(3) Zwingende, zur Anzeige der Website technisch notwendige Funktionen: Der technische Aufbau der Website erfordert es, dass wir Techniken, insbesondere Cookies, nutzen. Ohne diesen Techniken kann unsere Website nicht (vollständig korrekt) angezeigt werden oder die Support-Funktionen könnten nicht ermöglicht werden. Dabei handelt es sich grundsätzlich um transiente Cookies, die nach Ende Ihres Website-Besuchs, spätestens bei Schließen Ihres Browsers, gelöscht werden. Diese Cookies können Sie nicht abwählen, wenn Sie unsere Website nutzen möchten. Die einzelnen Cookies sind im Consent-Manager ersichtlich. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

(4) Optionale Cookies bei Erteilung Ihrer Einwilligung: Verschiedene Cookies setzen wir nur nach Ihrer Einwilligung, die Sie bei Ihrem ersten Besuch unserer Website über das sog. Cookie-Consent-Tool auswählen können. Die Funktionen werden nur im Falle Ihrer Zustimmung aktiviert und können insbesondere dazu dienen, dass wir die Besuche auf unserer Website analysieren und verbessern können, Ihnen die Bedienung über verschiedene Browser oder Endgeräte zu erleichtern, Sie bei einem Besuch wiederzuerkennen oder Werbung (ggf. auch um Werbung an den Interessen zu orientieren, Effektivität von Anzeigen zu messen oder interessenorientierte Werbung zu zeigen) zu schalten. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO. Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist jederzeit möglich, ohne dass davon die Zulässigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf berührt wird.

Die von uns genutzten Funktionen, die Sie jeweils einzeln über den Consent-Manager auswählen und wieder widerrufen können, beschreiben wir nachfolgend.

Webtracking mittels Google Analytics

(1) Diese Website nutzt Google Analytics, einen Webtracking-Dienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Zweck unserer Nutzung des Tools ist es, die Analyse Ihrer Nutzerinteraktionen auf Websites und in Apps zu ermöglichen und durch die gewonnenen Statistiken und Berichte unser Angebot zu verbessern und für Sie als Nutzer interessanter gestalten.

(2) Die Interaktionen zwischen Ihnen als Nutzer der Website und unserer Website erfassen wir in erster Linie mithilfe von Cookies, Daten zum Gerät/Browser, IP-Adressen und Website- oder App-Aktivitäten. In Google Analytics werden außerdem Ihre IP-Adressen erfasst, um die Sicherheit des Dienstes zu gewährleisten und um uns als Websitebetreiber Aufschluss darüber zu geben, aus welchem Land, welcher Region oder welchem Ort der jeweilige Nutzer stammt (sog. „IP-Standortbestimmung“). Zu Ihrem Schutz nutzen wir aber natürlich die Anonymisierungsfunktion („IP Masking“), d.h. dass Google innerhalb der EU/des EWR die IP-Adressen um das letzte Oktett kürzt.

(3) Google agiert als Auftragsverarbeiter und wir haben einen entsprechenden Vertrag mit Google geschlossen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen und die (in der Regel gekürzten) IP-Adressen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort verarbeitet. Für diese Fälle hat sich Google nach eigenen Angaben einen Maßstab auferlegt, der dem früheren EU-US Privacy Shield entspricht und hat zugesagt, bei der internationalen Datenübermittlung anwendbare Datenschutzgesetze einzuhalten. Wir haben zudem sog. Standardvertragsklauseln mit Google vereinbart, deren Zweck die Einhaltung eines angemessenen Datenschutzniveaus im Drittland ist.

(4) Rechtsgrundlage für die Erhebung und weitere Verarbeitung der Informationen (die maximal für 14 Monate erfolgt) ist Ihre erteilte Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO). Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist jederzeit möglich, ohne dass davon die Zulässigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf berührt wird. In Apps können Sie die Werbe-ID unter den Einstellungen von Android oder iOS zurücksetzen. Den Widerruf können Sie am einfachsten über unseren Consent-Manager durchführen oder das Browser-Add-on von Google installieren, das über folgenden Link abrufbar ist: tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de/.

(5) Nähere Informationen zum Leistungsumfang von Google Analytics erhalten Sie unter marketingplatform.google.com/about/analytics/terms/de/. Informationen zur Datenverarbeitung bei Nutzung von Google Analytics stellt Google unter folgendem Link bereit: support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de/. Generelle Hinweise zur Datenverarbeitung, die nach Aussage von Google auch für Google Analytics gelten sollen, erhalten Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

Webtracking mittels TikTok (TikTok Pixel / SparkAds)

(1) Wir nutzen auf unserer Website das „TikTok Pixel“ der TikTok Information Technologies UK Limited, One London Wall, London EC2Y 5EB, Großbritannien und der TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland (nachfolgend gemeinsam „TikTok“). Hierbei handelt es sich um einen JavaScript-Code, den wir auf unserer Website implementiert haben. Mithilfe dieses Codes wird bei Erteilung Ihrer ausdrücklichen Einwilligung eine Verbindung zu den Servern von TikTok hergestellt, wenn Sie unsere Website besuchen, um Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu verfolgen (z. B. Seitenaufrufe, Registrierungen, Checkout-Prozesse, Käufe).

(2) Die erfassten Daten werden verwendet, um die Effektivität unserer TikTok-Werbekampagnen (wie SparkAds) zu messen, Anzeigen für Nutzer zu optimieren und personalisierte Werbung auf der TikTok-Plattform auszuspielen. Zu den verarbeiteten Daten gehören unter anderem Ihre IP-Adresse, Geräte- und Browserinformationen, Zeitstempel des Besuchs sowie Informationen über die von Ihnen getätigten Aktionen auf unserer Website (Conversion-Tracking).

(3) Durch die Einbindung des Pixels erhält TikTok die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Website aufgerufen haben. Wenn Sie bei TikTok registriert und angemeldet sind, kann TikTok diesen Besuch Ihrem Konto zuordnen. Die Verarbeitung der Daten erfolgt teilweise auch in Drittländern außerhalb der EU/des EWR (insbesondere in den USA und anderen Ländern, in denen TikTok und seine Dienstleister Infrastruktur betreiben). TikTok nutzt nach eigenen Angaben Standardvertragsklauseln, um ein angemessenes Datenschutzniveau bei einer solchen Übermittlung zu gewährleisten.

(4) Rechtsgrundlage für die Erhebung und Übermittlung der Daten ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO. Diese Einwilligung ist freiwillig und kann von Ihnen jederzeit über unseren Cookie-Consent-Manager mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Ohne Ihre Einwilligung wird das TikTok-Pixel nicht geladen und es werden keine entsprechenden Daten verarbeitet.

(5) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch TikTok finden Sie in der Datenschutzerklärung von TikTok unter www.tiktok.com/legal/page/eea/privacy-policy/de.

Nutzung von Supabase (Nutzerkonten, Datenbank und Authentifizierung)

(1) Für den Betrieb der Nutzerkonten sowie für die Speicherung Ihrer Vertrags-, Fortschritts- und Nutzungsdaten setzen wir die Backend-Plattform „Supabase“ ein. Anbieter ist die Supabase Pte. Ltd., 65 Chulia Street #38-02/03, OCBC Centre, Singapur 049513 („Supabase“). Supabase stellt uns die Datenbank-, Authentifizierungs- und Speicherinfrastruktur zur Verfügung, auf der unsere Anwendung technisch aufsetzt. Ohne diese Infrastruktur können wir Ihnen ein Nutzerkonto und die darauf aufbauenden Funktionen nicht bereitstellen.

(2) In Supabase werden dabei insbesondere folgende Daten verarbeitet:

(3) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Registrierungs-, Konto-, Vertrags- und Lerndaten ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO, da diese Verarbeitung zur Begründung und Durchführung des Nutzungsverhältnisses mit Ihnen erforderlich ist. Die Verarbeitung der technischen Protokolldaten beruht auf unserem berechtigten Interesse an einem sicheren und stabilen Betrieb sowie an der Abwehr von Missbrauch (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO). Die Verarbeitung der Nutzungsereignisse beruht auf unserem berechtigten Interesse, zu verstehen, welche Funktionen unserer Anwendung genutzt werden und an welcher Stelle Nutzer den Einstieg abbrechen, um die Anwendung zu verbessern (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO); die Auswertung erfolgt ausschließlich intern, ohne Weitergabe an Dritte und ohne Bildung von Persönlichkeitsprofilen. Sie können dieser Verarbeitung jederzeit nach § 5 widersprechen. Die anonyme Nutzungszählung ohne Nutzerkonto dient demselben Zweck. Soweit darin überhaupt personenbezogene Daten liegen, stützen wir sie ebenfalls auf Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Die Verarbeitung von Fehlermeldungen zu Übungsfällen beruht auf unserem berechtigten Interesse an fehlerfreien Lerninhalten (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO). Soweit Sie freiwillige Angaben machen (insbesondere Profilbild, Newsletter-Einwilligung, Kündigungsgrund), erfolgt die Verarbeitung auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO), die Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen können.

(4) Damit Sie beim Wechsel zwischen den Seiten unseres Angebots angemeldet bleiben, speichert die Anwendung ein Sitzungs-Token (Zugangs- und Aktualisierungstoken) im lokalen Speicher („Local Storage“) Ihres Browsers. Dieser Zugriff auf Ihr Endgerät ist unbedingt erforderlich, um den von Ihnen ausdrücklich gewünschten Dienst – den angemeldeten Zugang zu Ihrem Nutzerkonto – bereitstellen zu können, und erfolgt daher gemäß § 25 Abs. 2 Nr. 2 TDDDG ohne Einwilligung. Das Token wird beim Abmelden gelöscht.

(5) Supabase verarbeitet diese Daten ausschließlich weisungsgebunden für uns. Wir haben mit Supabase einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO geschlossen.

(6) Drittlandbezug: Die Daten unserer Anwendung werden in einem Rechenzentrum innerhalb der Europäischen Union gespeichert. Unser Vertragspartner Supabase Pte. Ltd. hat seinen Sitz jedoch in Singapur; darüber hinaus setzt Supabase Unterauftragsverarbeiter mit Sitz in den USA ein, insbesondere die Supabase, Inc. (Supportleistungen), die Amazon Web Services, Inc. und die Cloudflare, Inc. (Hosting- und Infrastrukturleistungen). Für die hier maßgeblichen Übermittlungen nach Singapur und in die USA besteht kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission; Supabase ist nach eigenen Angaben nicht nach dem EU-US Data Privacy Framework zertifiziert, sondern stützt Übermittlungen auf Standardvertragsklauseln. Wir stützen die Übermittlung daher auf die von der Europäischen Kommission erlassenen Standardvertragsklauseln (Durchführungsbeschluss (EU) 2021/914, Modul 2 – Verantwortlicher an Auftragsverarbeiter) gemäß Art. 46 Abs. 2 lit. c DS-GVO, ergänzt um technische und organisatorische Schutzmaßnahmen, insbesondere die Verschlüsselung der Datenübertragung und der gespeicherten Daten, die Beschränkung der Zugriffsrechte sowie eine zeilenbasierte Zugriffskontrolle innerhalb der Datenbank.

(7) Wir weisen Sie darauf hin, dass trotz dieser Garantien in Drittländern – insbesondere in den USA – ein Zugriff staatlicher Stellen auf Ihre Daten nicht mit letzter Sicherheit ausgeschlossen werden kann und Ihnen dort möglicherweise nicht dieselben Rechtsschutzmöglichkeiten zur Verfügung stehen wie innerhalb der Europäischen Union. Eine Kopie der vereinbarten Standardvertragsklauseln können Sie bei uns unter info@jurismind.de anfordern.

(8) Speicherdauer: Wir speichern die genannten Daten für die Dauer des Nutzungsverhältnisses. Löschen Sie Ihr Nutzerkonto oder verlangen Sie dessen Löschung, werden die Konto-, Fortschritts- und Nutzungsdaten gelöscht. Hiervon ausgenommen sind Daten, die wir aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungspflichten weiter vorhalten müssen (insbesondere Rechnungs- und Buchungsdaten nach § 147 AO und § 257 HGB für die Dauer von sechs bzw. zehn Jahren); die Verarbeitung dieser Daten wird für die Dauer der Aufbewahrung eingeschränkt.

(9) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch Supabase finden Sie unter supabase.com/privacy.

Nutzung von Brevo (Service-E-Mails und Newsletter)

(1) Für den Versand von E-Mails nutzen wir den Dienst „Brevo“ der Brevo GmbH, Köpenicker Str. 126, 10179 Berlin (eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Charlottenburg unter HRB 133191), einer Tochtergesellschaft der Sendinblue SAS, 17 rue de Salneuve, 75017 Paris, Frankreich („Brevo“).

(2) Über Brevo versenden wir zum einen Service- und Transaktions-E-Mails, die unmittelbar mit Ihrem Nutzerkonto zusammenhängen – insbesondere eine Begrüßungsnachricht nach der Bestätigung Ihrer Registrierung sowie Bestätigungen bei einem Wechsel in ein kostenpflichtiges Nutzungsmodell (Pro oder Premium). Zum anderen versenden wir, sofern Sie hierin ausdrücklich eingewilligt haben, einen Newsletter mit Informationen zu unserem Angebot.

(2a) Den Newsletter können Sie auch ohne Nutzerkonto bestellen, etwa über das Formular für unseren kostenlosen PDF-Leitfaden für Studienanfänger. Dabei speichern wir Ihre E-Mail-Adresse, den Zeitpunkt der Bestellung, die Ihnen angezeigte Fassung des Einwilligungstextes und die Herkunft der Anmeldung. Sie erhalten zunächst eine E-Mail mit einem Bestätigungslink (sog. Double-Opt-in); erst nach dem Klick auf diesen Link ist die Anmeldung wirksam, und wir speichern den Zeitpunkt der Bestätigung als Nachweis Ihrer Einwilligung. Bestätigen Sie die Anmeldung nicht, verwenden wir die Adresse nicht für weitere E-Mails. Mit der Bestätigung senden wir Ihnen den Leitfaden zu und legen Sie bei Brevo als Kontakt in unserer Newsletter-Liste an. Rechtsgrundlage ist Ihre Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO); die Speicherung des Nachweises stützen wir auf unser berechtigtes Interesse an der Dokumentation der Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO, § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG).

(3) Verarbeitet werden dabei Ihre E-Mail-Adresse, Ihr Vor- und Nachname, das von Ihnen gewählte Nutzungsmodell und dessen Laufzeitende, die Angabe, ob eine Newsletter-Einwilligung vorliegt, sowie Versand- und Zustellinformationen (Zustellstatus, etwaige Fehlermeldungen, Versandzeitpunkt und die von Brevo vergebene Nachrichtenkennung). Zu diesem Zweck legen wir Sie bei Brevo zudem als Kontakt an bzw. aktualisieren einen bereits vorhandenen Kontakt.

(4) Rechtsgrundlage für den Versand der Service- und Transaktions-E-Mails sowie für die dazugehörige Kontaktverwaltung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO, da diese Nachrichten zur Durchführung des Nutzungsverhältnisses erforderlich sind. Die Protokollierung des Versands stützen wir ergänzend auf unser berechtigtes Interesse an einem nachweisbaren und störungsfreien Mailversand (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO). Rechtsgrundlage für den Versand des Newsletters ist Ihre Einwilligung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO in Verbindung mit § 7 Abs. 2 Nr. 2 UWG.

(5) Sofern Sie in den Newsletter eingewilligt haben, wertet Brevo in unserem Auftrag aus, ob die Nachricht geöffnet und ob darin enthaltene Links angeklickt wurden (sog. Erfolgsmessung); auch diese Verarbeitung erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO). Sie können Ihre Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, insbesondere über den Abmeldelink in jeder Newsletter-E-Mail oder durch eine Nachricht an info@jurismind.de. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung bleibt hiervon unberührt. Der Widerruf der Newsletter-Einwilligung berührt nicht den Versand der unter Absatz 2 genannten Service- und Transaktions-E-Mails, die wir Ihnen im Rahmen des Nutzungsverhältnisses schulden.

(6) Brevo verarbeitet die Daten ausschließlich weisungsgebunden für uns; wir haben mit Brevo einen Vertrag über die Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO geschlossen. Die Daten werden nach Angaben von Brevo auf Servern innerhalb der Europäischen Union gespeichert. Soweit Brevo Unterauftragsverarbeiter mit Sitz außerhalb der EU bzw. des EWR einsetzt, stützt Brevo diese Übermittlungen nach eigenen Angaben auf die Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission nebst ergänzenden Schutzmaßnahmen sowie, soweit anwendbar, auf den Angemessenheitsbeschluss zum EU-US Data Privacy Framework.

(7) Speicherdauer: Ihre Kontaktdaten bleiben bei Brevo gespeichert, solange Ihr Nutzerkonto besteht bzw. – im Fall des Newsletters – bis zum Widerruf Ihrer Einwilligung. Nach einer Abmeldung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse in einer Sperrliste, um sicherzustellen, dass Sie keine weiteren Werbe-E-Mails von uns erhalten; Rechtsgrundlage hierfür ist unser berechtigtes Interesse an der Beachtung Ihres Widerspruchs (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO). Den Nachweis Ihrer Einwilligung bewahren wir bis zum Ablauf möglicher Verjährungsfristen auf.

(8) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch Brevo finden Sie unter www.brevo.com/de/legal/privacypolicy/.

Zahlungsabwicklung über PayPal

(1) Entscheiden Sie sich für ein kostenpflichtiges Nutzungsmodell (Pro oder Premium), wickeln wir die Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayPal ab. Anbieter ist die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg („PayPal“).

(2) Bei Auswahl eines kostenpflichtigen Modells binden wir das Zahlungsformular von PayPal ein und übermitteln die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an PayPal, insbesondere den zu zahlenden Betrag, das gebuchte Abonnement, Ihre (ggf. gehashte) E-Mail-Adresse sowie eine von PayPal vergebene Bestell- bzw. Abonnementkennung. Die weiteren zur Zahlung erforderlichen Daten (z. B. Bankverbindung oder Kreditkartendaten) geben Sie unmittelbar bei PayPal ein; wir erhalten hierauf keinen Zugriff. PayPal kann zur Vertragserfüllung und zur Betrugsprävention weitere bei ihm hinterlegte oder von Dritten (z. B. Auskunfteien) erhobene Daten verarbeiten; nähere Informationen hierzu erhalten Sie in der Datenschutzerklärung von PayPal.

(3) Nach erfolgreicher Zahlungsfreigabe übermittelt PayPal die Abonnement- bzw. Bestellkennung an unsere Anwendung zurück. Wir speichern diese Kennung zusammen mit dem gebuchten Nutzungsmodell in Ihrem Nutzerprofil (siehe hierzu den Abschnitt „Nutzung von Supabase“), um Ihnen den gebuchten Zugang freizuschalten und künftige Zahlungen diesem Abonnement zuordnen zu können.

(4) Rechtsgrundlage der Datenübermittlung an PayPal ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO, da die Verarbeitung zur Erfüllung des mit Ihnen geschlossenen Abonnementvertrages erforderlich ist. Ergänzend stützen wir die Verarbeitung auf unser berechtigtes Interesse an einer zuverlässigen und betrugssicheren Zahlungsabwicklung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO).

(5) PayPal kann im Rahmen der Zahlungsabwicklung Daten auch außerhalb der Europäischen Union verarbeiten. Soweit hierbei eine Übermittlung in Drittländer ohne Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission erfolgt, hat PayPal nach eigenen Angaben geeignete Garantien vereinbart, insbesondere die Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission.

(6) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch PayPal, auch zu den dort geltenden Speicherfristen, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full.

Zahlungsabwicklung über Stripe

(1) Alternativ zu PayPal können Sie kostenpflichtige Nutzungsmodelle über den Zahlungsdienstleister Stripe bezahlen, insbesondere per Kredit- oder Debitkarte, SEPA-Lastschrift, Apple Pay, Google Pay oder Klarna. Anbieter ist die Stripe Payments Europe, Limited, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Irland („Stripe“).

(2) Wählen Sie diese Zahlungsart, leiten wir Sie auf eine von Stripe betriebene Bezahlseite weiter. Hierzu übermitteln wir die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten an Stripe, insbesondere den zu zahlenden Betrag, das gebuchte Nutzungsmodell, Ihre E-Mail-Adresse, einen ggf. eingelösten Rabattcode sowie die Kennung Ihres Nutzerkontos, damit die Zahlung Ihrem Konto zugeordnet werden kann. Ihre Zahlungsdaten (z. B. Kartennummer oder IBAN) geben Sie unmittelbar bei Stripe ein; wir erhalten hierauf keinen Zugriff. Stripe verarbeitet darüber hinaus technische Daten Ihres Endgeräts (z. B. IP-Adresse), auch zur Betrugsprävention, in eigener Verantwortung.

(3) Nach der Zahlung übermittelt Stripe uns den Zahlungsstatus sowie eine Kunden- und eine Abonnement- bzw. Zahlungskennung. Wir speichern diese Kennungen zusammen mit dem gebuchten Nutzungsmodell in Ihrem Nutzerprofil (siehe hierzu den Abschnitt „Nutzung von Supabase“), um Ihnen den gebuchten Zugang freizuschalten, Verlängerungen und Kündigungen zuzuordnen und Ihnen den Zugang zum Stripe-Kundenportal (Zahlungsmittel ändern, Rechnungen abrufen) zu ermöglichen.

(4) Rechtsgrundlage der Datenübermittlung an Stripe ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO, da die Verarbeitung zur Erfüllung des mit Ihnen geschlossenen Vertrages erforderlich ist. Ergänzend stützen wir die Verarbeitung auf unser berechtigtes Interesse an einer zuverlässigen und betrugssicheren Zahlungsabwicklung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO).

(5) Stripe kann Daten auch an die Stripe, LLC in den USA übermitteln. Die Stripe, LLC ist nach dem EU-U.S. Data Privacy Framework zertifiziert; ergänzend hat Stripe nach eigenen Angaben die Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission vereinbart.

(6) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung durch Stripe, auch zu den dort geltenden Speicherfristen, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von Stripe unter stripe.com/de/privacy.

KI-Funktionen (KI-Tutor „Lexi“ und KI-Korrektor) über Google Gemini

(1) Unsere Anwendung bietet optionale KI-Funktionen an: den KI-Tutor „Lexi“ (Fragen zu Lerninhalten) und den KI-Korrektor (automatische Auswertung von Ihnen verfasster Übungsklausuren). Zur Erbringung dieser Funktionen nutzen wir das KI-Modell „Gemini“ der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“).

(2) Wenn Sie eine KI-Funktion aktiv nutzen, übermitteln wir die von Ihnen eingegebenen Inhalte (Ihre Frage bzw. Ihren Klausurtext) zusammen mit dem jeweiligen Lernkontext (z. B. dem betreffenden Mindmap-Ausschnitt oder Übungsfall) über unsere Server an Google zur Verarbeitung. Die Übermittlung erfolgt ohne Ihren Namen und ohne Ihre E-Mail-Adresse; geben Sie personenbezogene Daten in das Eingabefeld ein, werden diese jedoch mit übermittelt. Wir empfehlen daher, keine personenbezogenen Daten in die KI-Eingabefelder einzugeben.

(3) Die von der KI erzeugten Antworten bzw. Korrekturen speichern wir zusammen mit Ihrer Eingabe in Ihrem Nutzerkonto (siehe Abschnitt „Nutzung von Supabase“), damit Sie sie später erneut aufrufen können. Sie können gespeicherte KI-Verläufe und Korrekturen jederzeit selbst löschen.

(4) Rechtsgrundlage der Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO, da die Verarbeitung zur Erbringung der von Ihnen aktiv angeforderten Funktion erforderlich ist. Google kann Daten dabei auch in Drittländern, insbesondere den USA, verarbeiten; hierfür bestehen nach Angaben von Google geeignete Garantien, insbesondere die Standardvertragsklauseln der Europäischen Kommission. Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung von Google unter policies.google.com/privacy.