Juristisches Arbeiten

1. Am Anfang steht immer eine Frage

Hi, ich bin Lexi. Das Wichtigste zuerst: Juristen lernen keine Gesetze auswendig. Sie lösen Fälle. Ein Fall ist eine kurze Geschichte mit einer Frage am Ende. Deine Aufgabe ist es, diese Frage mit dem Gesetz zu beantworten.

Jedes Rechtsgebiet hat dafür seine eigene Grundfrage. Sie bestimmt, wonach du im Gesetz suchst.

2. Das Gesetz lesen: Tatbestand und Rechtsfolge

Fast jede Norm ist ein Wenn-dann-Satz. Das „Wenn“ heißt Tatbestand, das „Dann“ heißt Rechtsfolge. Wer das einmal gesehen hat, liest Gesetze anders.

Wer vorsätzlich oder fahrlässig das Leben, den Körper, die Gesundheit, die Freiheit, das Eigentum oder ein sonstiges Recht eines anderen widerrechtlich verletzt, ist dem anderen zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet. § 823 Abs. 1 BGB. Orange: Tatbestand. Grün: Rechtsfolge.

Der Tatbestand besteht aus einzelnen Tatbestandsmerkmalen. Bei § 823 Abs. 1 BGB sind das unter anderem: Verletzung eines der genannten Rechtsgüter, Widerrechtlichkeit und Verschulden (Vorsatz oder Fahrlässigkeit). Nur wenn alle Merkmale vorliegen, tritt die Rechtsfolge ein. Deine Prüfung besteht darin, diese Merkmale der Reihe nach abzuarbeiten.

Drei Dinge, auf die du beim Lesen achtest

• Genau zitieren. Normen haben Absätze, Sätze und manchmal Nummern oder Alternativen. § 433 I 1 BGB heißt: § 433 Absatz 1 Satz 1. Zitiere immer die genaue Stelle, an der das steht, was du brauchst.
• Legaldefinitionen erkennen. Manchmal erklärt das Gesetz einen Begriff selbst, oft in Klammern. § 121 Abs. 1 S. 1 BGB definiert „unverzüglich“ als „ohne schuldhaftes Zögern“. § 90 BGB sagt: Sachen sind nur körperliche Gegenstände.
• Verweisungen folgen. Normen verweisen aufeinander. Liest du „gilt entsprechend“ oder „nach Maßgabe der §§ …“, schlägst du die genannte Norm nach und liest dort weiter.

Alle wichtigen Gesetze findest du bei JurisMind in der Gesetzessammlung. In den Mindmaps und Fällen sind Paragraphen anklickbar und öffnen direkt den Gesetzestext.

3. Der Gutachtenstil

Im Gutachten tust du so, als wüsstest du das Ergebnis noch nicht. Du stellst eine Frage und arbeitest dich zur Antwort vor. Das wirkt am Anfang umständlich, schützt dich aber davor, etwas zu übersehen.

Jede Prüfung eines Merkmals hat vier Schritte. Hier an einem Beispiel: A sieht im Schaufenster eine Jacke mit dem Preisschild „49 Euro“ und möchte sie zu diesem Preis kaufen. Die Verkäuferin V lehnt ab. Hat V mit der Auslage ein Angebot abgegeben?

1. 1. Obersatz

   V könnte durch das Ausstellen der Jacke mit Preisschild ein Angebot abgegeben haben.

   Wirft die Frage auf. Immer im Konjunktiv („könnte“, „müsste“).

2. 2. Definition

   Ein Angebot ist eine empfangsbedürftige Willenserklärung, die den Vertragsschluss so bestimmt anträgt, dass der andere nur noch zustimmen muss. Es setzt den Willen voraus, sich rechtlich zu binden.

   Nennt den Maßstab, an dem du den Fall misst.

3. 3. Subsumtion

   Wäre die Auslage ein Angebot, könnte jeder Passant es annehmen. V wäre dann gegenüber beliebig vielen Kunden verpflichtet, obwohl sie die Jacke nur einmal hat. Ein verständiger Betrachter erkennt deshalb, dass V sich mit der Auslage noch nicht binden will.

   Hält den Sachverhalt an die Definition. Hier entscheidet sich der Fall.

4. 4. Ergebnis

   V hat mit der Auslage kein Angebot abgegeben.

   Beantwortet die Frage aus dem Obersatz. Im Indikativ, ohne neue Argumente.

Gutachtenstil und Urteilsstil

Typische Anfängerfehler

• Das Ergebnis vorwegnehmen. „V hat kein Angebot abgegeben, weil …“ ist Urteilsstil. An den entscheidenden Stellen der Klausur kostet das Punkte.
• Die Definition überspringen. Ohne Maßstab ist deine Subsumtion nur eine Behauptung.
• Den Sachverhalt nur nacherzählen. Subsumieren heißt begründen, warum eine Tatsache das Merkmal erfüllt oder nicht erfüllt.
• Alles gleich ausführlich prüfen. Was klar ist, bekommt einen Satz. Den Platz brauchst du für das Problem des Falls.

4. Auslegung: Was tun, wenn das Gesetz nicht eindeutig ist?

Gesetze sind abstrakt formuliert, weil sie für unzählige Fälle gelten sollen. Oft ist deshalb unklar, ob ein Fall noch unter ein Wort passt. Dann legst du die Norm aus. Dafür gibt es vier anerkannte Methoden.

Ein bekanntes Lehrbeispiel: In einer Parkordnung steht „Fahrzeuge sind im Park verboten“. Gilt das auch für einen Kinderwagen?

Ergebnis: Ein Kinderwagen ist kein Fahrzeug im Sinne der Parkordnung. In der Klausur nennst du die Methoden nicht schematisch der Reihe nach. Du nutzt die Argumente, die im konkreten Fall tragen. Am meisten Gewicht hat häufig der Sinn und Zweck, auch Telos genannt.

Im Strafrecht gilt eine Besonderheit: Der mögliche Wortsinn ist die äußerste Grenze der Auslegung. Niemand darf für etwas bestraft werden, das der Wortlaut des Gesetzes nicht mehr erfasst (Art. 103 Abs. 2 GG).

5. Die drei Grundbausteine

Jedes Rechtsgebiet hat ein Grundschema, das du in den ersten Semestern immer wieder brauchst. In den kostenlosen Einführungs-Mindmaps übst du jedes davon an fünf geführten Fällen. Den ersten Fall führt Lexi vollständig vor, danach übernimmst du Schritt für Schritt selbst.